Michael Müller kritisiert SPD-intern eine „Aufgabe der Mitte“
Nachdem es bei der SPD im Zuge der Aufstellung der Landeslisten zu mehreren Kampfabstimmungen gekommen ist, bei denen sich vor allem Parteilinke durchsetzen konnten, gibt es neue Diskussionen.
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Es sei kein kluger Weg der Berliner SPD gewesen, „die politische Mitte ein Stück weit aufzugeben“, sagte der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD), der selbst in einer solchen Kampfabstimmung unterlegen war, dem Sender „Welt TV“. Dabei sei es seiner Ansicht nach stets wichtig, unterschiedliche Milieus und unterschiedliche Wähler anzusprechen. Nur dann sei die SPD stark.
Müller stellte fest, dass eine stärkere Positionierung der Parteilinken innerhalb der SPD landesweit zu beobachten sei. Er sieht darin jedoch eine „Konfrontation, die gar nicht da ist“. „Denn selbstverständlich wollen wir alle in der SPD – wir sind ja nicht zufällig alle gemeinsam in einer Partei – zum Beispiel für Arbeitnehmerrechte kämpfen“, erklärte der SPD-Abgeordnete, der darauf besteht, auch selbst „linke Politik, sozialdemokratische Politik“ zu machen. Dennoch warnte er davor, zu stark auf ein einziges Profil zu setzen: „Ich glaube, dann ist die SPD immer stark, wenn sie es schafft, ihr Programm mit so einer Kandidatenmischung umzusetzen.“
Auf die Frage nach seinen eigenen Chancen, das Direktmandat erneut zu gewinnen, zeigte sich Müller kämpferisch. Er habe den Wahlkreis bereits 2021 gegen prominente Konkurrenten – unter anderem Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) – gewonnen und rechne sich daher weiterhin „gute Chancen“ aus. Zugleich sehe er die parteiinterne Entwicklung kritisch: „Es gibt einfach, glaube ich, schon auch noch eine Diskrepanz – zumindest für Berlin kann ich das sagen – zwischen der Mitgliedschaft und einiger einflussreicher Funktionäre.“
Spekulationen über mögliche Koalitionskonstellationen, wie die von FDP-Vize Wolfgang Kubicki ins Spiel gebrachte „Deutschlandkoalition“ aus Union, SPD und FDP, kommentierte Müller eher zurückhaltend. Er sehe „deutliche Unterschiede zwischen SPD und FDP“ und wolle nach wie vor in einer starken SPD für ein gutes Ergebnis kämpfen. „Wir werden ein ordentliches Ergebnis haben“, zeigte er sich abschließend überzeugt und riet Kubicki, „lieber Wahlkampf zu machen, bevor er Koalitionsempfehlungen gibt.“
dts Nachrichtenagentur
Foto: Michael Müller (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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