Palästinenserstaat offiziell durch Spanien und Irland anerkannt

Spanien, Irland und Norwegen haben Palästina nun offiziell in den Grenzen von 1967 als Staat anerkannt. Das teilten die Regierungen am Dienstag mit.

„Die Regierung erkennt Palästina als souveränen und unabhängigen Staat an und vereinbarte die Aufnahme vollständiger diplomatischer Beziehungen zwischen Dublin und Ramallah“, teilte die irische Regierung mit. Es soll demnach ein Botschafter Irlands entsandt und eine irische Botschaft in Ramallah eingerichtet werden.

Regierungschef Simon Harris erklärte, in der Entscheidung gehe es darum, die Hoffnung am Leben zu erhalten. Es gehe darum, daran zu glauben, dass eine Zweistaatenlösung der einzige Weg für Israel und Palästina sei, Seite an Seite in Frieden und Sicherheit zu leben.

„Wir wollten Palästina eigentlich erst am Ende eines Friedensprozesses anerkennen, aber wir haben diesen Schritt zusammen mit Spanien und Norwegen gemacht, um das Wunder des Friedens am Leben zu erhalten“, so Harris. „Ich fordere den israelischen Premierminister Netanjahu erneut auf, auf die Welt zu hören und die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen zu beenden.“

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte, mit dieser Entscheidung schließe sich Spanien den mehr als 140 Ländern an, die einen palästinensischen Staat bereits anerkennen. „Obwohl es Spanien nicht zusteht, die Grenzen anderer Länder zu ziehen, steht unsere Position im Einklang mit den Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates und mit der Position der Europäischen Union“, so Sánchez. Die Position Spaniens stelle sich nicht gegen Israel. Die Entscheidung reflektiere zudem eine „absolute Ablehnung“ der Terrororganisation Hamas, die gegen eine Zweistaatenlösung sei, erklärte Spaniens Regierungschef.

Palästina wird damit von 146 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt. Dieser besteht allerdings aus zwei Hoheitsgebieten: das von der Fatah regierte Westjordanland und der von der Hamas kontrollierte Gazastreifen. Israel hatte als Reaktion auf die Ankündigung der drei Länder, Palästina anzuerkennen, seine Botschafter aus Oslo und Dublin zurückgerufen.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Palästinenser-Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur