Rufe nach Maas-Rücktritt werden lauter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Vorwürfen von Außenminister Heiko Maas (SPD) gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) werden die Rufe nach einem Rücktritt des Ministers lauter. Dass Maas seine Fehler in der Afghanistan-Krise auf den BND abschieben wolle, sei ein „untragbares Verhalten und beschädigt die gesamte Bundesregierung und die nachgeordneten Behörden“, sagte der CDU-Geheimdienstexperte Patrick Sensburg dem „Handelsblatt“.

Früher hätten sich Minister vor ihre Beamten gestellt und ihren Rücktritt eingereicht. Maas versuche, andere für seine Fehler und Versäumnisse haftbar zu machen. „Das ist ein unerträgliches Verhalten. Maas sollte schnellstens zurücktreten“, sagte Sensburg.

Zuvor hatte es bereits von mehreren Seiten Forderungen nach einem Rücktritt des Außenministers gegeben – vor allem aus der Opposition. Sensburg wies darauf hin, dass der BND seit Jahren „detailliert und umfassend“ über Daten und Fakten in Afghanistan informiere. „Die außenpolitische Lage beurteilt und bewertet aber das Auswärtige Amt. Sonst bräuchten wir es nicht.“

Auch der Vorsitzende des Geheimdienstgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter, sieht die Zuständigkeit für die Bewertung der auswärtigen Lage beim Auswärtigen Amt. „Hierbei stützt es sich auf unterschiedliche Quellen, vor allem auf die Einschätzung seiner Mitarbeiter vor Ort, aber auch auf die Kenntnisse von anderen Akteuren vor Ort, wie etwa die Bundeswehr, NGOs und sonstige Organisationen sowie nachrichtendienstliche Erkenntnisse“, sagte Kiesewetter dem „Handelsblatt“. Der CDU-Politiker schloss sich der Einschätzung des Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz an. Dieser habe am Donnerstag nach einer Sitzung des Geheimdienstgremiums mit der Befragung von BND-Präsident Bruno Kahl „zutreffend gesagt, dass die Dienste geliefert haben“.

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur