Scholz will sich bei Chialo nicht öffentlich entschuldigen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich dafür nicht öffentlich entschuldigen, dass er den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) als „Hofnarr“ bezeichnet hat.

„Ich habe mit ihm gesprochen. Das war wichtig und das gehört sich auch so“, sagte Scholz zu „Ippen-Media“ am Donnerstag. „Wir haben uns unterhalten und ich glaube, dass es der Sache dienlich ist, es dabei bewenden zu lassen.“

Die Vorwürfe derjenigen, „die falsche Zusammenhänge konstruiert haben“, weise er zurück. „Ich habe bereits rechtliche Schritte eingeleitet und meine Anwälte losgeschickt“, sagte Scholz.

Chialo hatte Scholz` Worte an ihn zuvor „herabwürdigend“ genannt. Er habe sich verletzt gefühlt.

Der Kanzler begründete die Auseinandersetzung mit der Abstimmung im Bundestag, bei der die Union erstmals billigend in Kauf genommen hat, dass die Zustimmung der AfD entscheidend für die Annahme eines Antrags war. „Ich finde, man darf sich, gerade wenn es um eine ernste Angelegenheit geht, ganz bewusst streiten. Und die ernste Angelegenheit ist der Tabubruch der CDU. Mit ihr hat das erste Mal eine Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag mit den extremen Rechten stattgefunden“, sagte er.

Auf die Frage, wie er selbst sich gefühlt habe, als der US-Milliardär Elon Musk ihn Anfang des Jahres auf X als Narr bezeichnet hatte, sagte Scholz, er habe es abgeschüttelt. Musk beleidige „ziemlich viele Leute jeden Tag und das beeindruckt mich gar nicht“, sagte der Kanzler. „Was mich sehr bedrückt, ist, dass ein mächtiger Medienunternehmer zur Wahl extrem rechter Parteien in Europa aufruft.“ Das dürfe man nicht hinnehmen.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Joe Chialo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur