SPD-Generalsekretär warnt vor „Hauruckaktionen“

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Unionsparteien und den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz dazu aufgerufen, angesichts der Lage im Land „Verantwortung“ zu übernehmen.

„In einer Zeit voller Herausforderungen, sowohl im In- als auch im Ausland, brauchen wir Stabilität“, sagte Miersch am Donnerstag dem Nachrichtenportal T-Online. „Jetzt geht es darum, pragmatische Lösungen zu finden, Stabilität zu gewährleisten und gemeinsam für die Zukunft unseres Landes zu arbeiten.“ Die signalisierte Kooperationsbereitschaft seitens der Union begrüße er ausdrücklich, fügte aber hinzu: „Hauruckaktionen und Wahlkampfgetöse helfen in dieser Situation nicht.“

CDU-Chef Friedrich Merz hatte am Donnerstagmorgen Kanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen, spätestens nächste Woche die Vertrauensfrage zu stellen, was dieser abgelehnt hat. Ein Gespräch der beiden am Mittag endete offenbar ergebnislos.

Miersch sagte in diesem Zusammenhang: „Unser vordringliches Ziel ist jetzt, langfristige Schäden für unsere Wirtschaft zu verhindern. Darum stehen Planungssicherheit für Unternehmen und stabile Energiepreise im Fokus.“ Man stehe im engen Austausch mit dem grünen Koalitionspartner und suche das Gespräch mit den „konstruktiven Kräften“ im Bundestag, um in zentralen Fragen gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Matthias Miersch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur