SPD-Politiker Lindh fordert radikalen Wechsel beim Bürgergeld

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innen- und Sozialpolitiker Helge Lindh spricht sich für einen Kurswechsel beim umstrittenen Bürgergeld aus.

Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Lindh, es müsse einen „echten Paradigmenwechsel mit Sinn und Verstand“ geben. Dies bedeute auch eine Rückkehr zum alten Hartz-IV-Motto „Fördern und Fordern“. „Um die Erosion des Glaubens an das Sozialsystem zu vermeiden, müssen wir einer alten Grundregel folgen: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.“

Konkret will Lindh den Bürgergeld-Bezug an weitere Bedingungen knüpfen: „Leistungen kommen nur, wenn tatsächlich Bedürftigkeit vorliegt. Wenn die nicht vorliegt, bestehen auch keine Ansprüche.“ Zudem sei „zu kontrollieren, ob die Personen tatsächlich bedürftig sind und auch an dem Ort leben, wo sie offiziell Zuflucht gefunden und sich gemeldet haben“.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Helge Lindh (Archiv), via dts Nachrichtenagentur