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Union: Ampel begräbt „Zeitenwende“

dts Nachrichtenagentur — 5. Juli 2024, 10.54 Uhr — Zuletzt aktualisiert: 5. Juli 2024, 10.54 Uhr

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Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), kritisiert die Koalitionsbeschlüsse zum Wehretat scharf.

„Die Ampel kann oder will nicht entscheiden, wo für Verteidigung gespart werden soll“, sagte Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Ampel begräbt mit diesem offenbar minimalen Aufwuchs des Verteidigungshaushalts, der just in der Höhe der Inflation liegt, endgültig die Zeitenwende.“

Die Koalitionseinigung zum Haushalt sieht dem Vernehmen nach nur eine geringe Steigerung des Wehretats vor. „Die Zeitenwende ist der Ampel nur noch den Inflationsausgleich wert“, sagte Hahn. Damit begrabe die Koalition die Hoffnungen der Soldaten „auf eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung der Bundeswehr“.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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