Aktuell /

Union nennt Abschiebe-Versprechen des Kanzlers „reine Show“

dts Nachrichtenagentur — 6. November 2024, 0.07 Uhr — Zuletzt aktualisiert: 6. November 2024, 0.07 Uhr

1 0 0

Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Die Union geht hart mit der Abschiebebilanz der Ampel-Koalition ins Gericht. „Jetzt ist es eindeutig: Das Abschiebe-Versprechen des Kanzlers war reine Show“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Andrea Lindholz, der „Bild“ (Mittwochausgabe). „Die Migrationspolitik der Ampel ist gescheitert.“

Hintergrund sind am Montag bekannt gewordene Zahlen der Bundesregierung. Demnach sind in den ersten neun Monaten des Jahres 61,1 Prozent der geplanten Abschiebungen gescheitert.

Lindholz forderte weiter, gerade weil die Abschiebungen so schwierig seien, „muss die illegale Zuwanderung dringend gestoppt werden.“ Es brauche jetzt umfassende Zurückweisungen an den Grenzen. „Wer aus unseren Nachbarländern einreisen will, ist nicht mehr bedroht“, so die CSU-Politikerin.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Dir gefällt dieser Artikel? Dann unterstütze unsere Arbeit! Danke!

3 Euro spenden | 5 Euro spenden | 7 Euro spenden | 10 Euro spenden | 25 Euro spenden

Oder überweise einen beliebigen Betrag auf unser Konto: DE75 2804 0046 0555 0322 00

Kommentarfunktion

Liebe Leserinnen und Leser, die OOZ-Redaktion hat die Kommentarfunktion auf Ihren Wunsch wieder aktiviert. Allerdings werden weiterhin Beiträge zum Thema Krieg in Nahost nicht freigeschaltet, da für diese Aufgabe die Kapazitäten der Redaktion nicht ausreichend sind. Nach wie vor enthalten zahlreiche Beiträge Drohungen, Antisemitismus, Rassismus, Volksverhetzung oder Aufrufe zu Gewalt. Wir bitten um Verständnis.

Mehr dazu gibt es hier.