Von der Leyen will Wettbewerbsfähigkeit als Fokus der neuen Amtszeit

Ursula von der Leyen (CDU) plant für ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin einen Fokus auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Die erste große Initiative der neuen Kommission werde ein „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“ sein, sagte von der Leyen im Plenum des EU-Parlaments in Straßburg vor der Abstimmung über die neue EU-Kommission. „Der Wettbewerbskompass wird den Rahmen für die Arbeit der Kommission für den Rest der Amtszeit bilden.“

Von der Leyen beteuerte, den Anhörungen der künftigen Kommissare durch die Parlamentarier „sehr aufmerksam“ zugehört zu haben. Sie habe die wiederholten Aufforderungen gehört, substanziellen Wandel zügig umzusetzen.

Der Wettbewerbskompass soll auf den drei Säulen des Wettbewerbsberichts des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und Ex-Zentralbankchefs Mario Draghi aufbauen. „Erstens die Innovationslücke zu den Vereinigten Staaten und China schließen. Zweitens ein gemeinsamer Plan für Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit. Und drittens die Sicherheit vergrößern und Abhängigkeiten abbauen“, zählte von der Leyen auf.

Europa habe weltweit den gleichen Anteil an Patentanmeldungen wie die Vereinigten Staaten und China, aber nur ein Drittel davon werde kommerziell verwertet, bemängelte sie. „Wir sind bei der Gründung von Start-ups ungefähr so gut wie die Vereinigten Staaten. Aber wenn es um `Scale-ups` geht, schneiden wir viel schlechter ab als unsere Konkurrenten.“ Start-ups in Kalifornien würden expandieren und Geld in der ganzen USA sammeln kann. Wer in Europa ein Unternehmen gründen will, müsse sich jedoch mit 27 verschiedenen nationalen Gebieten auseinandersetzen. „Wir müssen es einfacher machen, in Europa zu wachsen.“

Die Kommissionspräsidentin kündigte zudem an, innerhalb von 100 Tagen einen „Pakt für saubere Industrie“ vorlegen zu wollen. „Vor fast fünf Jahren haben wir den europäischen Green Deal, unsere Wachstumsstrategie und den Fahrplan zu Nettonull auf den Weg gebracht. Der Grund, der uns dazu gebracht hat, so ehrgeizig zu sein, ist heute noch ausgeprägter“, sagte die CDU-Politikerin. „Daher möchte ich klarstellen, dass wir an den Zielen des `European Green Deals` festhalten müssen und werden.“ Aber wenn man bei der Transition erfolgreich sein wolle, müsse man auf dem Weg dorthin wendiger werden und die traditionellen Stärken besser nutzen.

Mit Blick auf die dritte Säule sagte von der Leyen, dass übermäßige Abhängigkeiten schnell zu Schwachstellen werden könnten. „Und genau deshalb sind stabilere und sicherere Lieferketten so wichtig.“ Kritische Rohstoffe seien das offensichtlichste Beispiel. Die Nachfrage nach kritischen Rohstoffen für den sauberen Übergang habe sich während der letzten Amtszeit bereits verdoppelt und könnte sich im Laufe dieser Amtszeit verdreifachen, so von der Leyen. „Wir brauchen also freien und fairen Handel, um unsere Lieferanten zu diversifizieren.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Ursula von der Leyen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur