Walter-Borjans will SPD langfristig prägen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sieht sich nicht als Parteichef des Übergangs. „Selbstverständlich will ich die SPD weiter prägen“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Und das sei gewiss kein „Kurzstreckenlauf“. Er schließt daher eine erneute Kandidatur für den Vorsitz nach der Bundestagswahl im September auch nicht aus. Er werde gegen Ende seiner zweijährigen Amtszeit Bilanz ziehen, ob ihm diese Prägung gelungen sei und sich „beizeiten entscheiden“, sagte Walter-Borjans. Gemeinsam mit Saskia Esken wolle er dafür sorgen, dass die SPD als eine Partei erkennbar werde, die Wirtschaft, Klima und soziale Verantwortung zusammenbringe.

Auch müsse die SPD wieder den Mut haben, kontroverse Debatten zu führen und sie auszuhalten. „Nur eine Partei, in der um richtige Antworten gerungen wird, lebt. Wir sind politisch tot, wenn wir das nicht mehr tun“, so Walter-Borjans. Ausdrücklich begrüßte der SPD-Chef die innerparteiliche Kontroverse um bewaffnete Drohnen.

Sie stehe stellvertretend für unterschiedliche Vorstellungen von Friedenssicherung in der Gesellschaft. „Die SPD tut gut daran, diese Debatte zu führen.“ In der aktuellen Impfdebatte warf Walter-Borjans Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Versäumnisse bei der Bestellung der Impfstoffe vor. Der Markt sei nun weitestgehend leergeräumt.

„Jetzt droht bei uns nicht nur Impfen in Zeitlupe, sondern eine völlig unnötige Spalter-Debatte über Impfprivilegien und weiterer wirtschaftlicher Schaden“, so der SPD-Chef.

Foto: Norbert Walter-Borjans, über dts Nachrichtenagentur