Bahnumfahrung: Fakten eines Biologen

Oldenburg/zb – Der Biologe Prof. Dr. Wolfgang Eber, der seit 1974 bis zu seinem Ruhestand an der Universität Oldenburg gelehrt hat, hat sich mit der Bahnumfahrung Oldenburg und planerischen Voruntersuchungen für eine Umfahrung auseinandergesetzt. Der Botaniker kennt sich in der Örtlichkeit exzellent aus und verfolgt die Debatte von Beginn an. Seine Gedanken zu den jüngsten Gutachten, die der Stadt zur Bahnumfahrung vorgelegt worden sind, hat er der Oldenburger Onlinezeitung zur Verfügung gestellt.

Vorzugswürdigkeitsvergleich der Trassenalternativen

Unmittelbar vor dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens versucht die Stadt Oldenburg, sich durch die Unterstützung mehrerer koordinierter Gutachten positiv zu positionieren. Im Mittelpunkt stehen dabei eine kritische Auseinandersetzung mit der Antragstrasse und die Darstellung der Vorzugswürdigkeit der Bahnumfahrung im Vergleich zur Antragstrasse. Mittlerweile sind die Gutachten in einer öffentlichen Sitzung des Bahnausschusses vorgestellt und die Ergebnisse bereits in Politik und Presse kontrovers diskutiert worden. Da ganz offensichtlich einige relevante Aspekte von den Gutachtern nicht oder nur unvollständig bearbeitet worden sind und zudem wichtige Fakten missverstanden oder falsch bewertet worden sind, sollen hier noch einmal die Ergebnisse für entscheidungsrelevante Themenbereiche dargestellt werden. Der konzipierte Trassenverlauf wird dabei als bekannt vorausgesetzt.

Trassierung der Bahnumfahrung

Die Planer stellen fest, dass ihre Untersuchungen gezeigt haben, dass eine Umfahrungsstrecke technisch und betrieblich machbar ist. Durch den Verzicht auf die Stadtstrecke könnten Kosten gespart werden. Wie bekannt geworden ist, bestehen Planungen, die Bahnstrecke Oldenburg-Osnabrück zweigleisig auszubauen, um den Engpass Bremen für Transporte vom Jade-Weser-Port zu entlasten. Die Hemmelsberger Kurve ist von den Planern dafür vorgesehen, derartige Transporte auch über die Bahnumfahrung zu ermöglichen.

Kosten und Finanzierung

Die Kosten für die Bahnumfahrung betragen unter Einbeziehung des Schienenbonus 522,8 Millionen Euro, ohne Schienenbonus 550,3 Millionen Euro. Nach aktuellen Darstellungen geht die Deutsche Bahn AG (DB) für den Ausbau der Bestandsstrecke von Kosten in Höhe von 100 Millionen Euro aus. Sollte allerdings die alte Huntebrücke erneuert werden müssen, würden diese Kosten nach Meinung der Gutachter auf 270 Millionen Euro ansteigen. Das wäre allerdings erst durch ein Gutachten zu beweisen. Die DB jedenfalls hält einen Neubau auf absehbare Zeit für nicht erforderlich. Man erinnert sich: Bei einer von der Stadt veranlassten Überprüfung hatte sich die von der Bahn dargestellte Unbedenklichkeit bestätigt. Nicht dargestellt werden dagegen die Kosten, die beim Rückbau der Bestandsstrecke anfallen würden.

Zwar gibt es, wie die die Gutachter hervorheben, nicht nur für die Neubaustrecke sondern auch für den Planfeststellungsabschnitt Oldenburg-Rastede keine Finanzierungszusage. Letzterer jedoch besitzt mit der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan und Einstufung als „vordringlicher Bedarf“ die Voraussetzungen für eine Finanzierungsvereinbarung, die bei diesem Stand des Ausbaus lediglich eine Formsache ist. Darüber, wie die Mehrkosten von 400 Millionen Euro für eine Bahnumfahrung finanziert werden sollen, gibt es noch keine Vorstellungen.

Flächenbedarf und Erschließungsmaßnahmen

Für das Bauvorhaben werden Flächen für die Trasse, die Baustelle und für die Verwirklichung eines landespflegerischen Begleitplans benötigt. Das bisher nur vorliegende Kurzgutachten enthält keine Flächenangaben sondern nur Kosten. Nicht erwähnt und schwer vorstellbar ist, wie die Erschließung der langgestreckten Baustelle erfolgen soll, da diese fast vollständig in Landschaftsschutzgebieten mit schmalen Feldwegen verläuft.

Grundstückserwerb und Eigentum

Der Grunderwerb ist am allerwenigsten ein finanzielles Problem. Dass aber nicht nur einzelne Grundstücke sondern sämtliche Flächen für das Bauvorhaben erworben werden müssen, ist eine extrem hohe Hürde. Eigentum besitzt in der Abwägung grundsätzlich ein sehr hohes Gewicht. Erschwerend kommt hinzu, dass fast alle betroffenen Flächen landwirtschaftlich genutzt werden und Verluste von den meisten Betrieben nicht verkraftet werden könnten. Dadurch erlangt das Eigentum ein erhebliches Gewicht zu Lasten der Bahnumfahrung. Die Gutachter raten der Stadt dringend, mit den Grundstückseigentümern Verkaufsgespräche zu führen, um das Gewicht des Eigentums als der Umfahrungstrasse entgegenstehender Belang zu reduzieren. Die Landwirte halten es auch für unrealistisch, dass ihre Nachteile im Rahmen einer Unternehmensflurbereinigung durch die Verfügungsstellung von Ersatzland ausgeglichen werden könnten. Ein weiteres Kardinalproblem besteht darin, dass wesentliche Trassenbereiche auf dem Gebiet der Gemeinde Rastede (Landkreis Ammerland) liegen und damit außerhalb der Planungshoheit der Stadt Oldenburg. Perspektiven für eine Abstimmung sind nicht zu erkennen. Alle Grundstückseigentümer haben eindeutig klar gemacht, dass keine Verkaufsbereitschaft besteht.

Naturschutz

Während in Naturschutzgebieten der Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen im Vordergrund steht und der Schutzzweck oft ein Betretungsverbot erforderlich macht, sind in Landschaftsschutzgebieten die Landschaftsmorphologie sowie das Naturerlebnis und die Erholung in der Natur die wesentlichen Aspekte. Damit befasst sich das Gutachten allerdings nicht. Expliziter Schutzzweck des Schutzgebietes „Oldenburg-Rasteder Geestrand“ ist vielmehr, wie es auch der Name andeutet, „die Erhaltung und Entwicklung eines geomorphologisch einzigartig ausgeprägten Geestrandes und die Sicherung des Naturhaushaltes und eines vielfältigen, einzigartigen und durch besondere Schönheit geprägten Landschaftsbildes“ (Auszug aus einer Schutzverordnung). Am wertvollsten ist dabei der Namen gebende Kernbereich, der Geestrand, wo das Gelände auf wenigen hundert Metern von über 20 m ü. NN der Ostfriesisch-Oldenburgischen Geest in die Geestrand-Moore abfällt. Eingriffe in diesen Bereich sind als viel gravierender zu bewerten als Eingriffe in die Randbereiche. Der Bau der Autobahn war unvermeidbar, da Planung und Bau bereits vor der Unterschutzstellung erfolgten, der Bau einer Bahntrasse ist es dagegen nicht. Zwei flächenintensive Verkehrswege mit erheblichem Störungspotenzial im Kernbereich wären der größte denkbare Eingriff in dieses wertvollste Landschaftsschutzgebiet der Region. Zwei landschaftsprägende Bestandteile der Etzhorner Büsche, des einzigen Waldgebietes im Oldenburger Teil des Landschaftsschutzgebietes, würden restlos vernichtet. Lärmschutzwände und die Aufständerung der Trasse in der Hunte-Niederung würden das Landschaftsbild gravierend beeinträchtigen.

Dass außerdem noch für die Beeinträchtigung von Biotoptypen und Böden ein Kompensationsbedarf von 64 Hektar ermittelt wurde, spricht deutlich für den biologischen Wert des Gebietes und gegen die postulierte Vorzugswürdigkeit des Gebietes für die Verwirklichung einer Bahnumfahrung. Die Beschaffung geeigneter Flächen und die Sicherung einer angemessenen Pflege sind als äußerst schwierig anzusehen. Für das Landschaftsbild sowie den gesamten Reichtum der Natur, auch die Sicherung der Existenz der Bornhorster Huntewiesen, eines Vogelschutzgebietes nach der europäischen Vogelschutzrichtlinie und Bestandteil des Natura 2000 Netzes, ist eine landwirtschaftliche Nutzung unabdingbar.

Städtebauliche Verträglichkeit

Das Fachgutachten städtebauliche Verträglichkeit befasst sich im Wesentlichen mit den Auswirkungen des Ausbaus der Bestandesstrecke, die hier in großer Ausführlichkeit dargestellt werden, aber in Oldenburg nach zehnjähriger Diskussion hinreichend bekannt sind, aber nie als ernsthaftes Gewicht gegen den Ausbau gesehen worden sind. Eine gleichgewichtige Auseinandersetzung mit den Auswirkungen einer Bahnumfahrung vermisst man allerdings. Ein wesentlicher Gesichtspunkt ist dabei, dass es sich durchweg um neue Betroffenheiten in einem zwar geringeren, aber nicht unerheblichen Umfang handelt. Der Gutachter zählt die Qualität und Erreichbarkeit von Naherholungsflächen zu den städtebaulichen Vorteilen der Bahnumfahrung, wo sie absolut fehl am Platz sind. Richtig ist vielmehr, dass gerade die Bahnumfahrung Oldenburgs größtes und attraktivstes Naherholungsgebiet durchschneidet und entwertet. Im Übrigen hätte die Naherholung der Großstadt Oldenburg eine angemessenere Behandlung verdient.

Zeitliche Perspektive

Einheitlich gehen Fachleute von einer Dauer von mehr als 20 Jahren für die Fertigstellung der Bahnumfahrung aus. Die vehemente Weigerung sämtlicher Gutachter, eine Einschätzung abzugeben, macht deutlich, dass hier ein wesentliches Problem der Bahnumfahrung liegt. Man kann daher verstehen, dass der Gesetzgeber größere Neutrassierungsabschnitte ausgeschlossen hat. Der unerwartet schlechte Start des Jade-Weser-Port zeigt, dass dessen Zukunft keineswegs gesichert ist. Unter diesen Aspekten könnte die Verwirklichung einer Umgehungstrasse eine gigantische Fehlinvestition werden. Sollte dagegen die erhoffte positive Entwicklung des Hafens einsetzen, käme es zu den befürchteten Belastungen der Bahnanwohner und der städtischen Verkehrsinfrastruktur, denen man schutzlos ausgesetzt wäre.

Fazit: Vorzugswürdigkeit

Der Vergleich der Argumente für den Ausbau der Bestandsstrecke und den Neubau einer Bahnumfahrung fällt bei fast allen Kriterien deutlich zu Ungunsten der Bahnumfahrung aus. Das gilt ganz besonders für die fundamentalen Faktoren Kosten, Zeit und Grundstückserwerb, Abstimmung mit benachbarten Landkreisen, aber auch Eingriffe in Natur und Landschaft und Beeinträchtigung von Oldenburgs bedeutendsten Naherholungsgebiet. Das ist nicht überraschend und war auch vorher bekannt. Es war schließlich auch die Grundlage dafür, dass der Ausbau der Bestandsstrecke für die Hinterland-Anbindung des Jade-Weser-Port den Vorzug bekam. Unverständlich bleibt nur, weshalb die Oldenburger Politik das mit großer Hartnäckigkeit nicht wahrhaben wollte und dadurch den Oldenburger Stadthaushalt mit enormen Kosten belastete.