Oldenburg (pm) – Die der Stadt aktuell vom Landesamt für Statistik mitgeteilten voraussichtlichen Finanzausgleichsleistungen für 2015 weisen einen um 9,55 Millionen Euro geringeren Betrag aus, als im Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2015 geplant war. „Da wir bereits mit einem Rückgang gegenüber 2014 gerechnet und dies mit 8,3 Millionen Euro im Haushaltsentwurf berücksichtigt haben, überrascht uns dieser deutliche Rückgang doch sehr“, so Erste Stadträtin Silke Meyn. „Dies sind insgesamt rund 17,7 Millionen Euro weniger als noch in diesem Jahr.“
Eine Erklärung hierfür dürfte in erster Linie darin zu finden sein, dass die Stadt in diesem Jahr sehr hohe Gewerbesteuereinnahmen hat. Dies habe negative Auswirkungen auf den Finanzausgleich des Folgejahres.
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Oberbürgermeister Jürgen Krogmann: „Wir werden nun schnellstens nach Konsolidierungs- und Ausgleichspositionen suchen, um möglichst einen seriösen Verwaltungsentwurf vorlegen zu können. Die Haushaltsberatungen werden dadurch nicht einfacher.“
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1 Kommentar
… nach meinen bisherigen Erfahrungen mit unserer Verwaltung, wird diese kaum Probleme mit der Bewältigung haben: einfach alles in den Bereichen Soziales, Familie, Sport, Kunst, Verkehr und Wohnungsbau kürzen und aufschieben. Das hat doch bisher auch geklappt.Die Mehreinnahmen, die zur Kürzung geführt haben, wurden ja bereits mit ca. 2,5 Mill in das Altpapierdesaster „verballert“ bzw. investiert.