Fliegerhorst: SPD kennt eigene Beschlüsse nicht

Die CDU-Fraktion zeigt sich über die Äußerungen der SPD-Ratsfraktion zu den Planungen zum Oldenburger Fliegerhorst verblüfft.
Foto: Katrin Zempel-Bley

Oldenburg/red/pm – Die CDU-Fraktion zeigt sich über die Äußerungen der SPD-Ratsfraktion in Bezug auf die Planungen zum Fliegerhorst verblüfft. „Die SPD-Fraktion kennt offenbar ihre eigenen Beschlüsse nicht“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Olaf Klaukien in einer Pressemitteilung. Der Rat habe, unter anderem mit den Stimmen der SPD-Fraktion, dem Rahmenplan zugestimmt. Zudem wurden verwaltungsseitig Anfang des Jahres – vor Beginn des Verkaufsverhandlungen – die verschiedenen Nutzungen dargestellt und von der Politik abgesegnet. „Bei Verkaufsverhandlungen sind die Nutzungsarten wertbildende Faktoren und in den Kaufpreis eingeflossen. Grundlegende Änderungen sind daher nicht mehr möglich“, so Klaukien.

Der Sachverhalt sei der SPD-Fraktion bekannt gewesen. Daher können die Forderungen nach einem neuen Fliegerhorst-Konzept und Bürgerbeteiligung in einer Werkstatt nur als Veräppelung bezeichnet werden. „Es ist ärgerlich, wenn die SPD-Fraktion jetzt den Eindruck erweckt, als könnten die Bürger umfassend mitsprechen. Das Konzept steht“, erklärt Klaukien. „Anregungen aus der Bürgerschaft zu Detailfragen werden Verwaltung und Politik aber sicherlich gerne aufnehmen.“