Haushaltsentwurf 2024: Investieren trotz knapper Kassen

Inmitten finanzpolitisch herausfordernder Zeiten setzt die Stadt Oldenburg 2024 auf deutliche Investitionen. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann betont jedoch die Notwendigkeit, laufende Ausgaben kritisch zu überprüfen.
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Oldenburg (KI/am/pm) Trotz finanzieller Herausforderungen plant Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann für das nächste Jahr Investitionen in Höhe von knapp 100 Millionen Euro. Die Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushalts für 2024 betragen 724 Millionen Euro, während die Erträge auf 699 Millionen Euro kalkuliert werden. Die Verwaltung legt einen Haushaltsentwurf vor, der einen Fehlbetrag von 25 Millionen Euro ausweist, eine erhebliche Steigerung gegenüber dem Defizit von 8,8 Millionen Euro im Jahr 2023. Doch dank einer Überschussrücklage, die bis 2022 aufgebaut wurde, kann das Defizit noch ausgeglichen werden.

Die Stadt rechnet mit Steuereinnahmen und Finanzausgleichszahlungen in Höhe von 407 Millionen Euro, wobei die Gewerbesteuer den größten Anteil mit 145 Millionen Euro hat. Dennoch muss die Stadt neue Schulden in Höhe von 31,1 Millionen Euro aufnehmen. Krogmann betont die Notwendigkeit von Unterstützung durch Bund und Land und weist auf weitere Investitionsschwerpunkte hin, darunter Schulen, Klimaschutz, Stadtmuseum und Sport. Inmitten finanzpolitisch herausfordernder Zeiten setze die Stadt Oldenburg 2024 auf deutliche Investitionen, so Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Es sei aber notwendig, laufende Ausgaben kritisch zu überprüfen.

Einnahmensituation bleibt unsicher

Trotz einer robusten Oldenburger Wirtschaft bleibt die Einnahmesituation schwierig zu prognostizieren. Erhöht werden sollen die Erträge des Ergebnishaushalts um rund 32,5 Millionen Euro, während die Aufwendungen um 48,6 Millionen Euro steigen sollen. Bei der Gewerbesteuer rechnet die Stadtverwaltung mit einem Plus von 10 Millionen Euro – insgesamt sind 145 Millionen Euro veranschlagt. „Die Oldenburger Wirtschaft zeigt sich trotz der Krisen gefestigt. Sowohl die geplanten Steuereinnahmen als auch die Finanzausgleichszahlungen sind aufgrund der schwer zu prognostizierenden wirtschaftlichen Entwicklung aber nicht sicher zu kalkulieren“, sagt Stadtkämmerin Dr. Julia Figura und betont die besondere Bedeutung der kommenden November-Steuerschätzung.

Suche nach Sparpotentialen

Bereits 2023 wurde das Leistungsspektrum der Verwaltung kritisch unter die Lupe genommen. Nun wird dieser Prozess intensiviert, um gegebenenfalls gegensteuern zu können. „Die Entwicklung des städtischen Haushaltes in den nächsten Jahren zwingt uns dazu, diesen Prozess nun auch zusammen mit der Politik deutlich zu intensivieren“, erläutert Finanzdezernentin Dr. Julia Figura. „Wir müssen genau analysieren und bewerten, was wir uns noch leisten wollen und können“, verdeutlicht Oberbürgermeister Krogmann.

Investitionsschwerpunkte 2024