Susanne Böhm: Staatsanwältin auf Trab

Oberstaatsanwältin Susanne Böhm.
Foto: Katrin Zempel-Bley

Oldenburg (zb) Die Zentralstelle für Landwirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg ist nicht nur bundesweit einzigartig, hier herrscht vor allem Hochbetrieb. Das liegt an den vielen Lebens- und Futtermittelskandalen.

2002 ist die Zentralstelle ins Leben gerufen worden. Seit sechs Jahren ist Oberstaatsanwältin Susanne Böhm mit der Materie befasst, seit Ende letzten Jahres zu hundert Prozent und als Leiterin. Inzwischen ist ihr ein zweiter Staatsanwalt an die Seite gestellt worden, doch personell ist die Zentralstelle vollkommen unterbesetzt. „Das weiß auch die zuständige Justizministerin und will Abhilfe schaffen“, berichtete Böhm in einem Pressegespräch. Sie rechne frühestens 2014 mit einer Aufstockung um zwei zusätzliche Staatsanwälte.

Die Zentralstelle ist für ganz Niedersachsen zuständig und wird maßgeblich von sechs Mitarbeitern des Laves unterstützt, die über das notwendige Fachwissen verfügen. „Wir bauen derzeit ein Netzwerk aus Veterinärbehörden und Polizei auf, weil diese Thematik nicht Teil der polizeilichen Ausbildung ist“, gibt Böhm zu bedenken.

Inhaltlich halten sie Pferdefleischskandale, Überbelegungen von Hühnerstellen aller Haltungsformen und Verbrauchertäuschung auf Trab. „Immer mehr Verbraucher kommen dahinter, wie sie getäuscht werden und erstatten Anzeige“, erzählt sie. „Wenn ein Döner zu viel Hackfleisch enthält, handelt es sich nicht um einen Döner sondern um einen Döner nach Dönerart“, stellt sie klar. Und wenn das Wasser aus dem Braten läuft, könnte es sich um aufgefrischtes Fleisch handeln, was ebenfalls verboten ist.

Im vergangenen Jahr hat Böhm 428 Fälle auf dem Tisch gehabt. „Die Tendenz ist steigend“, sagt sie. „Außerdem braucht man in diesem Bereich nur aktiv werden und schon findet man etwas. Je mehr kontrolliert wird, umso mehr wird aufgedeckt. Das ist ein Bereich mit sehr hoher Dunkelziffer und die Kontrolldichte ist von Landkreis zu Landkreis sehr unterschiedlich.“ Auch die Laves-Mitarbeiter seien seit der intensiven Zusammenarbeit für mögliche Straftaten sensibler geworden und melden sich bei ihr, berichtet sie weiter.

„Dass Hühnerställe überbelegt sind, ist kein Einzelfall“, stellt Böhm fest. Mitunter beträgt die Überbelegung bis zu 50 Prozent. Sobald sie ermittelt, stößt sie häufig auf neue Fälle, denn zahlreiche Eierproduzenten verfügen über mehrere Firmen. Da holt sie mitunter auch mal einen Lkw mit Material heraus, das die Laves-Mitarbeiter fachlich untersuchen müssen. Dann gibt es Rücksprache mit Böhm, die die Fälle juristisch untersucht und bewertet und häufig zur Anklage bringt.

Da geht es im Endeffekt durchaus um Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr. „Natürlich haben unsere Ermittlungen in der Branche für Aufruhr gesorgt“, sagt sie. Aber sie glaubt nicht wirklich an Verhaltensänderungen sondern eher an ein geschickteres Vorgehen in der Zukunft.