Deutsche Umwelthilfe verklagt Oldenburg
Der Verein Deutsche Umwelthilfe hat Oldenburg wegen zu dreckiger Luft verklagt. Die EU-Grenzwerte werden an der Messstelle Heiligengeistwall überschritten.
Foto: Anja Michaeli
Oldenburg (am/pm) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat jetzt auch in Oldenburg eine Klage für „Saubere Luft“ eingereicht. Der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) werde an der Messstelle Heiligengeistwall mit 49 µg/m³ im Jahresmittel erheblich überschritten, so die DUH. Es wird davon ausgegangen, dass die geplanten Maßnahmen des „Green City Plans“ ohne Diesel-Fahrverbote nicht ausreichen werden.
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„Die ‚Saubere Luft‘ in Oldenburg ist nur möglich durch kurzfristig wirksame Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge, die im realen Betrieb die Grenzwerte um ein Mehrfaches übersteigen“, teilt die DUH mit. In Oldenburg besteht nach Auffassung der Umwelthilfe ein besonders dringender Handlungsbedarf.
Die Stadt hingegen geht davon aus, dass der „Green City Plan“ ausreichend Wirkung zeigt und Fahrverbote nicht notwendig werden. Unter anderem soll die Busflotte modernisiert werden, was schon eingeleitet wurde. Außerdem werde der kommunale Fuhrpark umgestellt. „Es wurden bereits große Anstrengungen unternommen“, so ein Stadtsprecher. Da regelmäßig die Messdaten der Station im Heiligengeistwall bezweifelt werden (keine niedrigeren Werte nach Straßensperrungen), wurden dem Umweltminister entsprechende Fragen gestellt. Die Antworten stehen noch aus.
Neben Oldenburg wurde auch eine Klage für „Saubere Luft“ durch Diesel-Fahrverbote von der DUH in Limburg in Hessen eingereicht. Klagen auf Diesel-Fahrverbote für Bielefeld, Hagen, Oberhausen, Wuppertal und Freiburg folgen im November. Das Verwaltungsgericht Mainz hat gestern die Klage für die Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz verhandelt. Mainz muss den Luftreinhalteplan bis zum 1. April ändern und er muss Diesel-Fahrverbote zur Einhaltung des Grenzwertes zum 1. September enthalten. „Damit klagt die DUH dann in 34 durch Dieselabgase belasteten Städten“, schreibt die Deutsche Umwelthilfe.
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6 Kommentare
Gut so. Seit 8 Jahren verweigert die Stadt die Luft die uns zusteht, obwohl sie seit 1999 über diese Grenzwerte informiert war.
Und man muss davon ausgehen dass nicht nur der Heiligengeistwall betroffen ist, Julius Mosen Platz und Staulinie, eigentlich der gesamte Innenstadtring werden betroffen sein.
Das wird so sein, wie sie schreiben – und eigenlich müßten die Bürger, die regelmäßig die Innenstadt Oldenburgs besuchen MÜSSEN, also die, die dort arbeiten müssen oder gar wohnen z.B. die Stadt wegen fortgesetzter Körperverletzung längst verklagen. Die Stadt kann ja die Forderungen dann an die Betrüger in der Auto-Industrie weiter geben.
Hier noch einmal zwei Links die zeigen, wie man in der Politik auch verfahren könnte:
https://www.nordschleswiger.dk/de/motor-daenemark-politik/million-elektroautos-bis-2030
und
https://www.nordschleswiger.dk/de/daenemark-politik/ueber-100-millionen-kronen-fuer-neue-radwege
Immerhin: DIe Absicht in Dänemark ist, ab 2030 Verbrennungsmotoren ganz einfach nicht mehr neu zuzulassen und bis dahin einen rapiden Abbau solch veralteter und schädlicher Technik zu fördern! So sehen konkrete Perspektiven anderswo aus…
Steht die Messstation denn in Oldenburg EU-konform? In vielen Städten ist das leider bislang nicht der Fall, daher betrifft diese Hysterie überwiegend Deutschland, in unseren Nachbarländern werden die Stationen meistens korrekt installiert.
Es gab kürzlich mehrere Artikel über zu hohe Werte in Oldenburg obwohl durch Marathon bedingt die Straße für den PKW-Verkehr gesperrt war, wie kann das sein?
Die Schadstoffe in der Luft nehmen seit Jahren ab, kann man u. a. auch beim Umweltbundesamt nachlesen, die Menschen werden immer älter, selbst in vermeintlich schmutzigen Großstädten.
Ja die steht EU Konform, und in welchen Städten bitte wäre das nicht der Fall? Außer den Verdächtigungen der üblichen Verdächtigen habe ich bisher nichts vernommen was diesen Eindruck stützen könnte.
Dass es in anderen Ländern nicht zu Grenzwertüberschreitungen kommt ist schlicht nicht wahr
https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/luftverschmutzung-23-eu-staaten-verstossen-gegen-eu-standards/
Wärend des Marathons hat der Verkehr um die Innenstadt nicht abgenommen er hat sich nur verlagert und gestaut, das hat die Messstation gemessen. Ist ja nicht so dass Abgase nicht weiterwabern.
Das dem so war kann man daran erkennen dass die Messstation an Sonn- und Feiertagen, an denen der Verkehr insgesamt abnimmt geringere Werte anzeigen.
Und dass die Luft insgesamt besser geworden ist ,ist nun wirklich kein Grund, sie so schlecht zu lassen wie sie nun mal immer noch ist. Das wäre dasselbe wie zu sagen weil es weniger Verkehrstote gibt, erhöhen wir mal eben die Promille-grenze.
Die Berichterstattung der NWZ ist wieder einmal unlauter. Am dem besagten Sonntag lag der gemessene Wert unter dem Grenzwert, was zeigt, dass der fehlende Autoverkehr an der Stelle eine Senkung herbeiführt. Außerdem gab es nur eine Messspitze von 37 in den Stunden der Sperrung.
Wir haben nach der einseitigen Berichterstattung zu den Sperrungen aufgrund der Asphaltarbeiten abermals das Thema für den nächsten Umweltausschuss beantragt, um Sachaufklärung zu leisten. Unsere Pressemitteilungen wurden leider nicht abgedruckt (siehe Fraktionsseite/Parteiseite). In den Protokollen der Sitzungen (Ratsinformationssystem) können Sie u.a. die Antworten auf die Fragen meiner Fraktion nachlesen. Bspw. dass es am Tag der Bauarbeiten eine hohe Hintergrundbelastung – auch im Umland – gab und dass emittierende Baumaschinen eingesetzt wurden. Des Weiteren sind die physikalisch-chemischen Prozesse rund um NOx nicht so trivial, dass man sagen kann: Auto weg, NOx sofort weg. Wettereinflüsse tun ihr übriges bei.
Beste Grüße
Sebastian Beer
– Grüne Ratsfraktion –
> Des Weiteren sind die physikalisch-chemischen Prozesse rund um NOx nicht so trivial, dass man sagen kann: Auto weg, NOx sofort weg. Wettereinflüsse tun ihr übriges bei.
Dann sollte als nächstes vielleicht auch das Wetter verklagt werden, wenn es sich nicht an die Grenzwerte hält.