Theaterausschuss tagt hinter verschlossenen Türen

Während es im Theater modern zugeht, lebt der Verwaltungsausschuss des Staatstheaters noch in längst vergangenen Zeiten und tagt seit 51 Jahren nicht öffentlich.
Foto: Katrin Zempel-Bley

Oldenburg (zb) – Es ist in einer demokratischen Gesellschaft selbstverständlich, dass über Dinge, die die Öffentlichkeit direkt betrifft und die sie maßgeblich finanziert, auch öffentlich debattiert wird. Nur der Verwaltungsausschuss des Oldenburgischen Staatstheaters trifft sich grundsätzlich hinter verschlossenen Türen und das seit 51 Jahren.

„Ein Unding“, findet der Oldenburger FDP-Ratsherr Hans-Richard Schwartz, der für die nächste Kulturausschusssitzung der Stadt Oldenburg einen entsprechenden Antrag gestellt hat, indem er fordert, die Geschäftsordnung für den Verwaltungsausschuss des Oldenburgischen Staatstheaters zu korrigieren und den Ausschuss öffentlich zu machen. „Es gibt keinen Grund, die Sitzungen grundsätzlich nicht öffentlich abzuhalten“, meint Schwartz. „Denn in den seltensten Fällen sprechen rechtliche Gründe dagegen.“

Die „Vereinbarung über den Betrieb des Staatstheaters in Oldenburg“ wurde am 12. Februar 1963 getroffen. „Begleitend dazu ist eine ‚Geschäftsordnung für den Verwaltungsausschuss des Oldenburgischen Staatstheaters‘ erlassen worden. Diese sieht in § 1 vor, dass der Verwaltungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung seine Beschlüsse fasst“, berichtet Schwartz und findet diese Regelung vollkommen überholt. „Sie passt nicht mehr in unsere Zeit, zumal das Theater durch öffentliche Gelder finanziert wird und der Bürger deshalb einen Anspruch auf Transparenz hat.“

Dem Verwaltungsausschuss obliegt es unter anderem bezüglich der Besetzung der Spitzenpositionen des Theaters Vorschläge zu unterbreiten, bezüglich des Haushalts Beschlüsse zu fassen, Entscheidungen über Eintrittspreise oder auch über die Bereitstellung des Theaters für Sonderveranstaltungen zu entscheiden. „Ein solches Gremium ausschließlich hinter verschlossenen Türen tagen zu lassen, ist nicht mehr vertretbar“, argumentiert Schwartz weiter.

Immerhin bekommt das Staatstheater pro Jahr rund 23 Millionen Euro von der Stadt und dem Land Niedersachsen zugewiesen, um den Spielbetrieb zu finanzieren. 5.752.500 Euro beträgt der Anteil der Stadt Oldenburg. Weit über 90 Prozent des Personals wird nach Tarif bezahlt. Jene Themen, die in der Öffentlichkeit also nichts zu suchen haben wie beispielsweise Personalentscheidungen oder die Vereinbarung von Gagen, kommen eher selten vor. Weshalb der Ausschuss also noch 51 Jahre nach seiner Gründung ohne Öffentlichkeit tagt, ist vollkommen unverständlich. Das ist aber nicht alles. Die Vereinbarung ist auch an anderen Stellen vollkommen überholt und müsste dringend auf einen neuen Stand gebracht werden. So ist z.B. immer noch davon die Rede, dass ein Mitglied dieses Ausschusses der „Präsident des Niedersächsischen Verwaltungsbezirks Oldenburg“ sein müsse. Den gibt es schon lange nicht mehr.

Auch die Zusammensetzung des zehnköpfigen Ausschusses erschließt sich nicht von selbst. Für das Land sitzen Niedersachsens Kulturministerin Dr. Gabriele Heinen-Kljajić, Vorsitzende, Thomas Kossendey, Präsident der Oldenburgischen Landschaft, Martin Grapentin, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Landessparkasse zu Oldenburg, Prof. Dr. Gunilla Budde, Vizepräsidentin für Studium und Lehre der Universität Oldenburg, Monika Schnetkamp, Geschäftsführende Gesellschafterin der Ernst Schnetkamp Beteiligungs GmbH, Löningen, sowie Hermann Neemann, Geschäftsführer der Anchor Martax Steuerberatungsgesellschaft mbH, Oldenburg, in dem Ausschuss. Die Stadt hat vier Ratsmitglieder Jens Freymuth, SPD, Ursula Burdiek, SPD, Sebastian Beer, Bündnis 90/Die Grünen sowie Dr. Esther Niewerth-Baumann, CDU, entsandt. Warum der Ausschuss nur unregelmäßig tagt, ist eine weitere offene Frage, die geklärt werden müsste. In der Vereinbarung ist von viermal jährlich die Rede. In diesem Jahr tagte er gerade einmal.