Weniger Geflüchtete kommen nach Oldenburg

Die Stadt Oldenburg wird bis Ende Juli weitere 709 Flüchtlinge aufnehmen. Das ist der derzeitige Stand.
Foto: Anja Michaeli

Oldenburg (am) – Nachdem die Balkanroute geschlossen wurde, kommen deutlich weniger Flüchtlinge in Deutschland und damit auch in Oldenburg an. Die Zuweisungsquote bleibt für die Stadt Oldenburg bestehen, der Zeitraum der Aufnahme wurde allerdings bis Ende Juli verlängert. Durch den weiterhin wachsenden Bestand an dezentralem Wohnraum konnte die angespannte Situation in den meisten Gemeinschaftsunterkünften inzwischen aufgelöst werden. Die Sporthalle auf dem ehemaligen Fliegerhorst ist bereits leer.

Zurzeit erwartet die Landesregierung in Hannover, dass in diesem Jahr 100.000 Asylbewerber nach Niedersachsen kommen werden. „Das ist der derzeitige Stand“, erklärte Sozialdezernentin Dagmar Sachse vor dem Ausschuss für Integration und Migration und diese Perspektive nehme die Stadt ernst. Aus diesem Grund würden die meisten Unterkünfte zunächst weiter bereitgehalten. Aktuell werden Ermittlungen angestellt, um sich am zukünftigen Bedarf orientieren zu können. Aber beispielsweise aus Platznot belegte Freizeiträume oder Matratzen auf Euro-Paletten als Betten gehörten der Vergangenheit an, sagte Daniel Stellmann vom Zentralen Flüchtlingsmanagement der Stadt gestern.

Die Zuweisungsquote für die Stadt Oldenburg lag ab November 2010 bei 2786 Asylbewerbern. Die zusätzliche Aufnahmequote von Dezember 2015 bis März 2016 von 980 Flüchtlingen (reduziert durch Berücksichtigung der 1100 Plätze in der Landeserstaufnahmeeinrichtung) bleibt bis 31. Juli bestehen. Deshalb haben sich die wöchentlichen Zuweisungen reduziert. Im Februar wurden 161 Asylbewerber empfangen, im März 81, bis zum 8. April 20 und am 12. April kamen weitere 58 Flüchtlinge. Insgesamt nimmt die Stadt Oldenburg 3521 Flüchtlinge auf, 709 werden noch erwartet.

In den Gemeinschaftsunterkünften leben zurzeit 963 Flüchtlinge. 261 Menschen könnten nach ihrer bereits erfolgten Anerkennung eine Wohnung suchen. Aus den Kommunalen Gemeinschaftsunterkünften sind 376 Menschen in den vergangenen Wochen ausgezogen. Dezentral konnten 666 Flüchtlinge (rund 150 Personen seit Februar) untergebracht werden, von ihnen könnten 78 eigenen Wohnraum anmieten. „Die Bereitschaft der Vermieter an die Stadt zu vermieten ist ungebrochen“, sagt Stellmann. Weiterhin suche die Stadt Oldenburg aber nach Wohnraum – insbesondere von Vermietern, die ihre Wohnungen auch direkt an Flüchtlinge vermieten. „Die Verwaltung arbeitet daher stetig daran, dezentralen Wohnraum anzumieten und Wohnraum an Flüchtlinge mit Aufenthaltstitel zu vermitteln“, so Sachse in ihrem Bericht.

Überbelegt ist zurzeit noch die Kommunale Gemeinschaftsunterkunft in der Alexanderstraße. Dort wird der Platz für 180 Personen von 218 Menschen genutzt. Die Umverlegung wird in den kommenden Tagen stattfinden, freie Kapazitäten können genutzt werden. Die Sporthalle auf dem ehemaligen Fliegerhorst ist bereits leer. „Sie war immer als absolute Notunterkunft gedacht“, so Sachse. Die ehemalige Halle des Post SV mit 100 Plätzen wird hingegen noch von 73 Asylbewerbern genutzt. Zurzeit hat das Jugendhilfezentrum 38 unbegleitete Minderjährigen in Obhut genommen, sie befinden sich im sogenannten Clearingverfahren und anschließend bei Angehörigen, Pflegefamilien oder in stationären Einrichtungen untergebracht.

Aktuell wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angekündigt, durch 20 neue Ankunftszentren die Bearbeitung der Asylverfahren auf 48 Stunden zu verkürzen. Unter dieser Voraussetzung könnten mehr Menschen kommen, die bereits ihre Anerkennung haben und deshalb direkt auf Wohnungssuche gehen können. Aber insgesamt bleibe die weitere Entwicklung abzuwarten, so Sachse.

Update, 14. April, 16.28

Die Stadt teilt soeben mit:

Die Zahl der nach Oldenburg kommenden Flüchtlinge ist in den vergangenen Wochen spürbar zurückgegangen. Auf Basis dieser neuen Entwicklung kann die Stadt Oldenburg nunmehr die Planungen für die Unterbringung von Flüchtlingen verändern. Konkret bedeutet dies, es werden weniger Unterbringungsplätze gebraucht, als noch vor wenigen Wochen angenommen.

Derzeit geht die Stadt nur noch von einer Zuweisung von allenfalls 70 bis 80 Menschen im Monat aus. Zu Beginn des Jahres war zeitweise eine Zuweisung von bis zu 400 Menschen im Monat Grundlage für die Suche nach Unterkünften gewesen.

Als Konsequenz dieses deutlichen Rückgangs kann nunmehr darauf verzichtet werden, weitere Gewerbeimmobilien anzumieten. „Die Lage hat sich bereits sehr entspannt. Wir haben derzeit genügend Plätze, um die Menschen unterzubringen“, sagt OB Jürgen Krogmann. „Viele Verwaltungsmitarbeiter und ehrenamtliche Helfer haben in den vergangenen Monaten bei der Unterbringung der Menschen sehr gute Arbeit geleistet.“

Die bereits laufenden Arbeiten an einigen Objekten können sogar ganz eingestellt werden. Nicht mehr benötigt werden zwei Gebäude auf dem Fliegerhorstgelände, in ihnen sollten etwa 200 Menschen untergebracht werden.

Auch die Sporthalle auf dem Fliegerhorst, die im Mai vergangenen Jahres als Notunterkunft eingerichtet worden war, kann aufgegeben werden. Von dort aus sind bereits alle Menschen an den Standort Georg-Bölts Straße umgezogen. „Insgesamt können wir durch die anstehenden Aufgabe einiger Objekt die Qualität der Unterbringung verbessern“, sagt Sozialdezernentin Dagmar Sachse.

Wie geplant wird außerdem zum 30. Juni die alte BBS 3 in der Willersstraße als Standort aufgegeben. Ebenso die Hallen im Gewerbegebiet Tweelbäke, die dem Klinikum gehören. Eine Gewerbeimmobilie im Baumschulenweg wird jetzt als Möbellager genutzt, der weitere Umgang mit einer Gewerbeimmobilie im Stadtteil Etzhorn wird derzeit geprüft.