CDU Oldenburg sieht Signal des Aufbruchs

Angela Merkel tritt als Parteivorsitzende der CDU ab. Über die aktuelle Entwicklung informieren zurzeit zahlreiche Medien in Live Blogs.
Laurence Chaperon / CDU

Berlin / Oldenburg (am/pm) Heute Morgen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel während der CDU-Präsidiumssitzung angekündigt, nicht für den Parteivorsitz beim Bundesparteitag am 7. und 8. Dezember in Hamburg zu kandidieren. Damit zieht sie die Konsequenzen aus dem Abwärtstrend der CDU und nach den Stimmverlusten – zuletzt in Hessen. Der Kreisvorsitzende der CDU Oldenburg-Stadt, Christoph Baak, sieht darin „ein wichtiges Signal des Aufbruchs“.

Noch geht es bei dem Verzicht um den Parteivorsitz nach 18 Jahren nicht um die Kanzlerinnenschaft. Bisher hat Angela Merkel jedoch immer dazu gestanden, dass die beiden Positionen zusammengehören. Die Nachrichtenagenturen dpa und AFP melden soeben, dass sie 2021 nach dem Ende der laufenden Legislaturperiode auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren wolle. Zahlreiche Medien informieren zurzeit über Live Blogs über das weitere Geschehen in Berlin.

In den Startlöchern als Nachfolger soll laut Bild und dpa der ehemalige Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz stehen. Und auch bei der FDP kommt Bewegung ins Spiel: Christian Lindner ist wieder offen für eine Jamaika-Koalition. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat einen Wechsel an der Spitze der SPD bereits ausgeschlossen.

Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Oldenburg-Stadt, Christoph Baak, hat die Entscheidung ausdrücklich begrüßt: „Wir danken unserer Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel für die mehr als 18 Jahre lange, harte Arbeit an der Spitze unserer CDU. Solch eine lange Zeit im Dienste der Partei geht an niemandem spurlos vorbei. Wir begrüßen daher Ihren heute angekündigten Schritt, nicht erneut als Parteivorsitzende zu kandidieren“, so Baak in seiner Stellungnahme. „Es erfordert Rückgrat und Courage, diesen mutigen Schritt zu gehen. Wir sind sicher, dass er zur richtigen Zeit kommt. Spätestens nach den zurückliegenden Wahlen in Hessen und Bayern wurde klar, dass wir an der CDU-Spitze eine Erneuerung brauchen.“

Update 12.31 Uhr

Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt.

Update 13.20 Uhr

Auch Gesundheitsminister Jens Spahn bewirbt sich um das Amt.