Das war der politische Maitag

Oldenburg (am) Traditionell fand am heutigen 1. Mai die Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf dem Rathausmarkt statt. Anschließend veranstalteten wie in fast jedem Jahr die Autonomen ihren unangemeldeten Demonstrationszug mit Polizeibegleitung durch Oldenburg. Alles blieb friedlich.

Der DGB ging heute bei strahlendem Sonnenschein für „Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa.“ auf die Straße. Am DGB-Haus in der Kaiserstraße trafen sich die Gewerkschafter, um gemeinsam zum Rathausmarkt zu ziehen. Im Vergleich mit dem Vorjahr trafen sich dort weniger Teilnehmer, Gewerkschaftsmitglieder und Politiker. Trotzdem zeigte sich Frank Wegener, Vorsitzender des DGB Stadtverbandes Oldenburg, zufrieden: „Viele Kolleginnen und Kollegen sind hier, mehr als erwartet. Das zeigt mir, dass sie wieder bereit sind zu kämpfen, auch wenn Gewerkschaftsarbeit nicht mehr so populär ist“. 2012 hätte man Oskar Lafontaine als Redner gewinnen können. „So ein bekannter Name zieht natürlich“, so Wegener. Als wichtigste Forderung der Gewerkschaften benannte Wegener die Einführung des flächendeckenden Mindestlohns, die Rücknahme der Rente ab 67 Jahren und gleicher Lohn ab dem ersten Tag im Blick auf die Leiharbeit. Die Befürworterlisten wurden heute von Politikern der SPD, Grünen und der Linken unterzeichnet.

Gastredner des Tages war Horst Schmitthenner, ehemaliges Vorstandsmitglied der IG Metall. In seiner engagierten Ansprache richtete er sich nach Berlin: „Wer die Welt in Ordnung bringen will, soll zu Hause beginnen“. Er beklagte, dass die soziale Spaltung zunehme und bezog Stellung zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen. „Die Renditen sprudeln stärker als je zuvor. Die Vorstände haben sich bereits mit Millionen-Gehältern bedient. Und was ist mit den Beschäftigten?“ Schmitthenner drohte mit massiven Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie. Und weiter: Lohndumping, prekäre Arbeit und Sozialabbau seien keine Merkmale einer modernen Wirtschaft, sondern ein sozialstaatlicher Skandel.

Während die Stände auf dem Rathausmarkt abgebaut wurden, sammelten sich die Autonomen ebenfalls wie die Gewerkschaftsmitglieder zuvor in der Kaiserstraße. Nach zirka einer Stunde ging es gegen 14 Uhr mit Polizeibegleitung unter dem Motto „Hör mir auf mit Miete! Die Stadt gehört allen“ rund um die Innenstadt mit dem Ziel: „Wir wol­len auf die Stra­ße gehen, um ge­mein­sam in so­li­da­ri­schen und eman­zi­pa­to­ri­schen Kämp­fen die Be­schis­sen­heit der Ver­hält­nis­se hin­ter uns zu las­sen, um Allen ein gutes Leben zu er­mög­li­chen“. Zirka 400 Kinder, Jugendliche und Erwachsene beteiligen sich an der friedlichen Demonstration.