Ex-Dezernentin Nießen: Warmlaufen fürs Rathaus?

Die ehemalige Stadtbaurätin Gabriele Nießen ist in jüngster Zeit häufiger in der Oldenburger Öffentlichkeit zu sehen, was zu Spekulationen führt.
Foto: Archiv / Anja Michaeli

Oldenburg (Michael Exner) Ein Gerücht geht um in Oldenburg: Gabriele Nießen, anfangs gefeierte und am Ende gefeuerte Ex-Stadtbaurätin, läuft sich warm für eine Kandidatur zur Rathausspitze. Das wäre nicht gar so weit hergeholt. Schließlich gab es im Vorfeld der OB-Wahl von 2021 schon mal bei den Grünen derlei (allerdings von allen Seiten schnell zu den Akten gelegte) Überlegungen.

Die aktuell aufkommenden Spekulationen haben einen handfesten Hintergrund: Die ehemalige Dezernentin, die bei allen Jobwechseln in der jüngeren Vergangenheit ihren Oldenburger Wohnsitz stets beibehalten hat, zeigt sich neuerdings häufiger in der lokalen Öffentlichkeit. So etwa beim 37. Kontaktpunkt Wirtschaft der Stadt Ende Mai in der Landessparkasse. Dabei hatte sie beim ersten Anmeldeversuch nach eigenen Worten erfahren, „dass Staatsrätin a.D. kein Beruf ist“ und sich flugs eine neue Berufsbezeichnung zugelegt. In der Anmeldeliste fungierte sie dann als „freiberufliche Stadtplanerin“. Das kennzeichnet auch ihre momentane Arbeit. Sie ist Mitglied in einem „Consilium“, das die Stadt Frankfurt bei Planung und Entwicklung eines neuen Stadtteils im Nordwesten der hessischen Metropole mit 6.800 Wohnungen für 17.000 Menschen berät.

Nießens Auftreten beim Kontaktpunkt sorgte für Aufmerksamkeit und Diskussionen, die sie selbst sehr wohl registrierte (und dezent kommentierte). Auf mehrfache Nachfrage, ob sie eine Kandidatur als Oberbürgermeisterin erwäge, lieferte sie den Beweis, dass sie die Polit-Methodik schon beherrscht, wie man konkrete Ambitionen nicht bestätigt, aber durchblicken lässt, dass man welche hegen könnte. Sie habe, sagte sie, derzeit eine interessante Aufgabe in Frankfurt, und wer wisse schon, was in zwei Jahren sei. Damit blieb sie bei einer Linie, die sie schon früher bevorzugt hatte. Einem Bericht der Stuttgarter Zeitung zufolge beantwortete sie (damals kurz vor einem neuen Engagement) im Frühjahr 2019 eine entsprechende Frage nach einer 21er Kandidatur an alter Wirkungsstätte so: „Ich konzentriere mich jetzt voll auf Ludwigsburg. Etwas anderes steht nicht an.“

Die heute 60 Jahre alte Nießen hatte in Oldenburg (nur) eine wechselvolle Amtszeit erlebt. Die Stadtplanerin, deren fachliche Qualifikation stets außer Zweifel stand und steht, war unter dem damaligen Oberbürgermeister Gerd Schwandner 2011 einstimmig vom Rat zur Dezernentin für Bau, Umwelt und Verkehr gewählt worden. Mit dessen ab November 2014 amtierenden Nachfolger Jürgen Krogmann (bei der Nießen-Wahl im Landtag und noch nicht im Rat) kam sie nicht auf einen Nenner. Atmosphärisch mag das an der ihr immer unterstellten und nie widersprochenen Nähe zu den Grünen gelegen haben, konkret hatte das Ursachen in unterschiedlichen Ansichten zur Stadtentwicklung, wobei es bei der (heute noch immer) geplanten Straße über den Fliegerhorst zum offenen Konflikt gekommen sein soll. Zudem legte sie Wert auf eigenständige Positionen, was allerdings in der niedersächsischen Kommunalverfassung für Dezernatsleitungen nicht vorgesehen ist.

Im Sommer 2018 stellte Krogmann der Dezernentin den Stuhl vor die Tür: per Ankündigung, er werde sie nicht zur Wiederwahl vorschlagen, womit (der OB hat laut Verfassung das alleinige Vorschlagsrecht) eine Fortsetzung ihrer Amtszeit ausgeschlossen war. Die von der Entwicklung tief getroffene Stadtbaurätin orientierte sich um und bewarb sich mit Erfolg als Bürgermeisterin (in Niedersachsen vergleichbar mit einer Dezernentin) für Stadtentwicklung in Ludwigsburg, einer 95.000-Einwohner-Stadt im Weichbild von Stuttgart. Im Februar verließ sie die Oldenburger Stadtverwaltung – vorzeitig und im Stillen. Eine öffentliche Verabschiedung hatte sie sich verbeten.

Schon bei ihrem Antritt in Ludwigsburg zum 1. März 2019 gab es in Oldenburg Gerüchte um eine Rückkehr als OB-Kandidatin für die Grünen zur Wahl im Herbst 2021. Die indes wurden von der Entwicklung überholt. Denn nur ein Jahr später hatte Gabriele Nießen schon wieder einen neuen Job. Anfang 2020 wurde sie Im Bremer Senat Staatsrätin (vergleichbar einer Staatssekretärin) für Stadtentwicklung und Wohnungsbau im Umweltressort von Maike Schaefer (Grüne). Auch da aber kam ihr die Politik in die Quere. Nach der Niederlage der Grünen bei der Bremer Wahl 2023 trat Schaefer zurück (nicht zuletzt, weil der SPD-Wahlsieger Andreas Bovenschulte eine weitere Zusammenarbeit mit ihr ausgeschlossen haben soll). Mit ihrer Senatorin ging (gewissermaßen als wahltechnischer Kollateralschaden) auch Nießen. Seitdem war sie ohne feste Anstellung.

Unabhängig von der weiteren Willensbildung bei Nießen und (eventuell) bei den Grünen gäbe es hinter der Rückkehr einer Wahlkämpferin mehrere Fragezeichen. Eines wäre, ob der 2021 als erster Oldenburger Oberbürgermeister wiedergewählte Jürgen Krogmann 2026 erneut antritt – was er könnte, aber (in bewährter Politiker-Manier) bislang noch offen gelassen hat. Für diesen Fall schriebe sich das Wahlkampf-Drehbuch der SPD quasi von selbst: Ausgemusterte Dezernentin auf Rachefeldzug gegen Ex-Chef. Nicht unbedingt die beste Ausgangslage. Zudem müsste eine Kandidatin Nießen auf parteiübergreifende Unterstützung verzichten. Christoph Baak, der als CDU-Vorsitzender schon vor 2021 ein Bündnis in Sachen OB-Kandidatur mit den Grünen ausgeschlossen hatte, erneuerte die (noch prophylaktische) Absage nun als Ratsfraktionsvorsitzender: eine Unterstützung Nießens komme für die CDU-Fraktion nicht in Betracht.

Überdies ist unklar, wie sich die erst kürzlich bekannt gewordenen Pläne der rot-grünen Landesregierung auf die Lebensplanung aller Beteiligten auswirken. Die beabsichtigt nämlich im Zuge einer Überarbeitung der Kommunalverfassung die Anhebung der Amtszeit aller „Hauptamtlichen“ (Ober/Bürgermeister, Landräte) von fünf auf acht Jahre. Diese Dauer gab es schon mal während der CDU/FDP-Regierung (2003-2013). Sie wurde 2013 von einer rot-grünen Landtagsmehrheit abgeschafft, die sie nun wieder einführen will. Es lebe die Kontinuität.

Zwar gibt es in der aktuellen Verfassung für Hauptamtliche keine Altersgrenze im Amt (nur beim Antritt dürfen sie noch nicht 67 sein), aber eine Rolle spielt das Alter natürlich schon. Wird die Änderung (wie derzeit geplant) schon für die nächste Wahl relevant, ginge die nächste OB-Periode bis 2034. Krogmann wäre dann 71, Nießen 70.

Allerdings soll es ja Leute geben, die in diesem Alter noch Bundeskanzler werden wollen.