Trotz Corona: Etat mit Überschuss und ohne Schulden

Trotz Corona-Krise weist der Haushalt der Stadt Oldenburg einen Überschuss von etwas mehr als elf Millionen auf.
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Oldenburg (Michael Exner) Die Abfolge der Eckdaten gleicht zwar einer Achterbahn, unterm Strich aber bleibt Oldenburg finanziell in erstaunlich ruhigem Fahrwasser. Trotz der Corona-Pandemie kalkuliert die Stadt in der Haushaltsplanung für das kommende Jahr mit einem Überschuss von etwas mehr als elf Millionen Euro und sogar mit einer kleinen Entschuldung von anderthalb Millionen. „Und das“, sagte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) am Mittwoch bei der Vorstellung des Verwaltungsentwurfs, „obwohl wir keine Abstriche bei den Investitionen für eine dynamische Stadtentwicklung machen.“

Die frohe Botschaft überrascht auf den ersten Blick. Im Januar hatte der Rat ein Haushaltspaket knapp unterhalb der 600-Millionen-Marke mit einem Überschuss von über 13 Millionen Euro beschlossen. Im Mai hatten sich die Daten drastisch verschlechtert und wurden per Nachtragshaushalt zu einem Defizit von etwas mehr als 11 Millionen korrigiert. Die angepeilte Entschuldung entfiel erst mal. Doch schon beim laufenden Haushalt kam (und kommt) es nicht so schlimm wie befürchtet. Aktuell liegt das Ergebnis bei einem Plus von 22,9 Millionen Euro. Das ist zwar nur eine Momentaufnahme, begründet aber laut Krogmann die Hoffnung, „dass es nicht die im Mai befürchteten massiven Auswirkungen geben wird und alles glimpflicher abläuft“. Wie schnell sich Zahlen drehen können, zeigt sich an der Gewerbesteuer. Die war ursprünglich fürs laufende Jahr mit 125 Millionen eingeplant, wurde dann beim Nachtrag auf 105 Millionen gekürzt, liegt aktuell bei 108 Millionen und ist für 2021 mit 118 Millionen im Entwurf eingepreist.

Das am Mittwoch dem Finanzausschuss präsentierte Papier umfasst ein Volumen von 622 Millionen Euro und weist einen Überschuss von 11,15 Millionen aus. Die positiven Daten ermöglichen es, auf eine Netto-Neuverschuldung zu verzichten und stattdessen eine Entschuldung von 1,5 Millionen einzuplanen. Derzeit liegt der Schuldenstand der Stadt bei 190 Millionen Euro. Die Entwicklung ist nach den Worten des OB auch auf die starken Hilfen von Bund und Land zur Eindämmung der Pandemiefolgen zurückführen. Hinzu kommen geringere Ausgaben, als man zu Beginn befürchtet hatte. Die Zahl der Arbeitslosen stieg nicht so stark, es fielen weniger Menschen in Hartz IV.

Insgesamt will die Stadt nach dem Entwurf im kommenden Jahr 74,8 Millionen Euro investieren. Das wäre eine Million weniger als in diesem Jahr. Davon sollen 25 Millionen in Ausbau und Ausstattung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gehen. Größte Einzelposten im Schuletat sind das Alte Gymnasium (2,5 Millionen), die Cäcilienschule (1,5 Millionen), die IGS Flötenteich (2,15 Millionen), das Neue Gymnasium (eine Million) und die Grundschule Bürgeresch (1,1 Millionen). Größte Kita-Projekte sind die Tweelbäker Tredde (1,5 Millionen) und die Alte Färberei (1,75 Millionen).

Für die Weiterentwicklung des Fliegerhorstes sind 11,2 Millionen vorgesehen. Damit soll die Vermarktung der Baugrundstücke fortgesetzt werden. Demgegenüber sind Einnahmen aus Grundstückverkäufen von etwa 3,1 Millionen eingeplant. Der Neubau des Stadtmuseums mit seinem Gesamtvolumen von 17,7 Millionen war bislang nicht von Corona tangiert und soll es auch weiterhin nicht. Baubeginn ist nach Krogmanns Worten Mitte 2021. Hier sind zusätzlich zwei Millionen für die Sanierung der Villa eingeplant. Wie im laufenden Haushalt werden auch im kommenden 300 000 Euro zur Unterstützung der Kulturträger bei Notfällen bereitgestellt. Fortgesetzt werden soll auch die städtische Wohnungsbauförderung (1,8 Millionen).

Was die Verwaltung gestern präsentiert hat, ist nur der erste Aufschlag, die „Brot-und-Buttergrundlage“, wie es Krogmann formulierte. Entscheidend wird sein, was die Politik daraus macht – vor einem Wahljahr.