Protest: Energiewende retten

Die Mitarbeiter der Bremer Landesbank aus dem Bereich „Projektfinanzierung Erneuerbare Energien“ beteiligten sich heute an der „Warnminute 5 vor 12“.
Foto: Anja Michaeli

Oldenburg / Hamburg (am/pm) Unter dem Motto „Warnminute 5 vor 12“ wurde heute in zahlreichen Betrieben vor einem Ausbremsen der Energiewende gewarnt. Mehr als 1500 Beschäftigte aus 15 Betrieben beteiligten sich laut der IG Metall Küste an den norddeutschen Aktionen, bundesweit waren es 30.000 Teilnehmer aus 200 Betrieben. Dazu hatten die Verbände der Erneuerbaren Energien, die IG Metall und der Bauernverband aufgerufen. In Oldenburg schlossen sich Mitarbeiter der Bremer Landesbank (BLB) dem Protest an.

Anlass für die Aktionen ist die Sonderkonferenz am 31. Mai, bei der sich die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundesregierung im Bundeskanzleramt auf die Leitlinien der künftigen Förderung erneuerbarer Energien (Novellierung EEG) einigen wollen. „Angesichts des geplanten Umbaus des Energiesystems betrifft die Energiepolitik längst nicht mehr nur Energieversorger oder Windparkbetreiber, sondern die Gesellschaft und jeden Stromkunden“, so die BLB. „Nach unserer Auffassung sollten die Rahmenbedingungen weiter so gesetzt werden, dass ein Ausbau der erneuerbaren Energien den Zielsetzungen der Klimakonferenz von Paris Rechnung trägt und der Ausstoß von CO2 in der Energiewirtschaft deutlich reduziert wird. Bereits jetzt ist klar, dass Deutschland das selbst gesteckte Ziel einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 deutlich verfehlen wird. Eine deutliche Reduzierung der Ausbauleistung der Windenergie an Land würde diesem Ziel nicht entsprechen – deshalb engagieren wir uns für eine Beibehaltung des Ausbaupfads“, so Hartmut Kluge von der Bremer Landesbank. „Ausgerechnet der Ausbau des kostengünstigen Windstroms aus Windenergieanlagen an Land soll gebremst werden, das können wir nicht nachvollziehen“, kritisiert Kluge die Pläne.

„Wind hat Zukunft: Die Branche sorgt für Arbeitsplätze und Innovationen nicht nur an der Küste, sondern in ganz Deutschland“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, auf einer Kundgebung vor der Siemens Niederlassung in Hamburg, zu der sich 250 Beschäftigte versammelten. „Die derzeitigen Pläne der Bundesregierung nehmen der Energiewende die Dynamik. Wir setzen darauf, dass sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin bei ihrem nächsten Energiegipfel auf eine Regelung einigen, die den Ausbau sichert und Verlässlichkeit für die Branche schafft“, so der Gewerkschafter.